Winterreifenpflicht in Deutschland

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  • #2989
    LH-RulesLH-Rules
    Teilnehmer

    Schöner Beitrag / Video dazu…..

    :icon_lachtot :icon_lachtot

    http://www.youtube.com/watch?v=7HpZjCe9LQY&feature=player_embedded

    #109492
    Peterpeter
    Teilnehmer

    lustig aber nicht fair wenn wir alle müssen dann die schnullis auch :icon_down

    #109493
    Bayabaya
    Teilnehmer
    #109494
    LH-RulesLH-Rules
    Teilnehmer

    Das find ich gut Baya…… :icon_lachtot :icon_thumbs1

    Sollte man wirklich machen…..

    Quote:
    Sehr geehrte Damen und Herren,

    ich beantrage rückwirkend ab 3. Dezember 2010 bis auf weiteres eine Aussetzung der Verkehrssteuer für mein Motorrad an jenen Tagen, an denen die Schneeverhältnisse in xxx [- hier Ort einsetzen] einen Fahrzeugbetrieb ohne Winterreifen gesetzlich (ausdrücklich nicht: tatsächlich) nicht zulassen.

    Begründung:
    Für sämtliche Kraftfahrzeuge ist eine sog. „Winterreifenpflicht“ vorgeschrieben, der Betrieb der Fahrzeuge bei winterlichen Straßenverhältnissen ohne Winterreifen ist vom Gesetzgeber untersagt worden, selbst wenn er möglich wäre (§ 2 Abs. 3a StVO).

    Diese gesetzliche Regelung ist neu, bislang waren die für mein Motorrad zugelassenen Reifen bestens für den Winterbetrieb geeignet, auch wenn es sich nicht explizit um Winterreifen handelt bzw. gehandelt hat.

    Zwar gibt es einige wenige Reifenhersteller, die für einige wenige Motorradtypen Winterreifen anbieten, mein Motorrad gehört jedoch wie die überwiegende Zahl an Motorrädern in Deutschland nicht dazu.

    Dieser Umstand führt dazu, daß ich mein Motorrad an Tagen, an denen witterungsbedingt eine Teilnahme am Verkehr ohne Winterreifen gesetzlich nicht mehr zulässig ist, nicht mehr zum Verkehr auf öffentlichen Straßen halte bzw. halten kann, denn dies ist jetzt gesetzgeberisch ausgeschlossen worden. Damit entfällt die Steuerpflicht an diesen Tagen (arg. e. § 1 Abs. 1 Nr. 1 des Kraftfahrzeug-steuergesetzes). Etwas anderes kann erst dann gelten, wenn irgendein Reifenhersteller irgendwo auf dieser Welt Winterreifen herstellt, die zum Betrieb mit meinem Motorrad zugelassen sind. Eine solche Situation ist gegenwärtig noch nicht absehbar, ich würde Sie entsprechend informieren.

    Eine Steuerpflicht nach § 1 Abs. 1 Nr. 3 des Kraftfahrzeugsteuergesetzes möchte ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt ausschließen. Auch die Nutzung eines Saisonkennzeichens kommt nicht in Betracht, da ich wenigstens an einigen derjenigen Tage im Winter, die einen Betrieb meines Motorrades mit den zugelassenen Reifen rechtlich erlauben, mein Motorrad zu seinem ursprünglichen Zweck nutzen möchte.

    Sollten Sie eine exakte Auflistung derjenigen Tage benötigen, an denen ich mein Motorrad nur aus Liebhabergründen, aus gesetzlichen Gründen jedoch nicht zum Betrieb im Verkehr halte, bitte ich um einen Hinweis.

    Zur Vereinfachung schlage ich eine pauschale Lösung vor, nämlich eine Aussetzung der Steuerpflicht entsprechend zwei Monaten pro Jahr.“

    ——————————————————————————————
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    #109495
    Der JensDer Jens
    Teilnehmer

    sagt mal, habe gerade so beiläufig erfahren das es ja bis April die Winterreifenpflicht ist, sprich auch für Motorräder. Fängt theoretisch die Saison dann im April an?

    Ham die sie noch alle?

    #109497
    Peterpeter
    Teilnehmer
    Der Jens wrote:
    sagt mal, habe gerade so beiläufig erfahren das es ja bis April die Winterreifenpflicht ist, sprich auch für Motorräder. Fängt theoretisch die Saison dann im April an?

    Ham die sie noch alle?

    nicht dein ernst oder -.- passt mir so gar nicht in kram sch……

    #109498
    Bayabaya
    Teilnehmer

    Die Winterreifen sind doch nur Pflicht wenn auch Schnee liegt, ergo winterliche Bedingungen herschen… sonst nicht!

    #109501
    MarvMarv
    Teilnehmer
    #109502
    Oli69Oli69
    Teilnehmer

    ihr kriegt auch garnix mit :icon_lachtot

    Winterreifenpflicht ist nicht Zeitabhängig

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