Stadt Essen zockt die Leute ab.

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  • #2869
    SchleicherSchleicher
    Teilnehmer

    Es wird immer schlimmer.

    Essen will auch mit Stehtischen Geld machen.

    Auf der Suche nach neuen Geldquellen wird die Stadt Essen immer kreativer: Nun sollen auch für Bauzäunen, Stehtische und Solarien Sondernutzungsgebühren erhoben werden.

    Über die Vergnügungssteuer soll der Rat nächste Woche entscheiden, über die Gebührensatzung Ende Oktober. Letztere wird zum Jahreswechsel in Kraft treten; für die Vergnügungssteuer muss die Stadt noch eine Genehmigung beim Land beantragen. Den Beschluss, Solarien zu besteuern, hatte die Ratsmehrheit von CDU, Grünen, FDP und Bürgerbündnis am 30. Juni gefasst.

    Rund 150 000 Euro verspricht sich der Kämmerer von der Solariums-Steuer. Abführen sollen sie die Solariums-Betreiber. Die dadurch entstehenden Mehrkosten, die die Betreiber an ihre Kunden weitergeben können, berechnet die Stadt in einer Modellrechnung auf sechs Cent pro Gerät und Betriebsstunde.

    Zusätzliche Rechtfertigung für die Steuer holt sich die Stadt aus der Diskussion um das Hautkrebsrisiko für Solariumsbesucher: Neben der Einnahmeerzielung habe diese Steuer auch den Zweck, aus Gründen der Gesundheitsvorsorge die Anzahl der Geräte zu begrenzen.
    Zehn Prozent mehr

    Die Sondernutzungsgebühren sollen um rund zehn Prozent erhöht werden. Sie werden fällig für die Nutzung der öffentlichen Straßen „über den üblichen Gemeingebrauch hinaus“. Zudem will die Stadt eine neue Mindestgebühr einführen für Außengastronomie: Wenn etwa ein Kiosk einen Stehtisch aufstellt, werden 20 Euro pro Monat fällig statt einer Berechnung der dafür benutzten Quadratmeter.

    Zur Kasse bitten will die Stadt ab nächstes Jahr auch die Betreiber von Werbeflächen an Baugerüsten – nach dem Vorbild der Stadt Düsseldorf. Begründung: „Hierbei handelt es sich nicht mehr nur um Werbung für die ausführenden Baufirmen, sondern zunehmend um Fremdwerbung zum Beispiel für Autohändler.“ Ab 2011 stellt die Stadt in solchen Fällen Gebühren zwischen 4,40 und 16 Euro in Rechnung – pro Monat und angefangenen Quadratmeter Ansichtsfläche.

    Die Liste der erfassten Sondernutzungen ist fünf Seiten lang und eine unterhaltsame Lektüre. So werden bei Passantenbefragungen je (befragende) Person und Tag 34 Euro fällig. Telefon- und Postanbieter müssen für ihre Anlagen ebenso zahlen wie Weihnachtsbaumverkäufer (13,70 Euro pro Quadratmeter und Monat). Günstiger kommt da der Grabschmuckverkauf zu Allerheiligen und Totensonntag: Da nimmt die Stadt nur 3,80. Kirmes-Quadratmeter kosten ab 1,60 Euro, Schützen bekommen’s billiger.

    Das ist doch nicht normal.
    Man wird immer mehr abgezockt. Irgendwann muß doch mal schluss sein,oder?

    Was haltet ihr davon?

    #107385
    Anonym

    Ich habe es heute im Radio gehört – die spinnen doch!

    Setzt Du bitte noch eine Quellenangabe rein?

    #107388
    SchleicherSchleicher
    Teilnehmer

    Sorry. Hab das gerade hier gelesen.
    http://www.derwesten.de

    #107404
    SpacekidSpacekid
    Teilnehmer

    Nicht mehr lange und wir müssen auch für s Nasebohren zahlen

    #107415
    Peterpeter
    Teilnehmer

    wenn mann langeweile hat kommt mann halt auf so einen quatsch :abgelehnt

    #107418
    Bayabaya
    Teilnehmer

    Bald bekommt ihr noch eine Bürgersteig-Nutzungsgebühr… für jeden benutzten Quadratmeter 5 €.

    Aber immerhin sind sie kreativ :D

    #107454
    Alien_HaSAlien_HaS
    Teilnehmer

    Die Städte sind pleite…

    Das wird bestimmt noch schlimmer… :a045

    #107488
    AnonymAnonym
    Teilnehmer

    …tja, so is dat mit den deutschen Michel, Fritz, usw.

    Alle meckern, keiner tut was. Typisch Deutsch eben.

    In Griechenland, Frankreich, Spanien oder Portugal gibt es Schwerverletzte oder auch Tote bei Demonstrationen oder Streiks.

    Aber zu Politisch für hier.

    Der Deutsche meckert, putzt sich den Mund ab, und weiter gehts.

    Kuckt doch mal die aktuelle Verarsche mit den neuen Hartz 4 Sätzen an!!!

    Nehmen einen Geld dafür weg für Tabak und Alkohol, aber dann 5 Euro offizielle Erhöhung der Sätze.

    Nich dat mich dat betrifft, aber für wie DO.O.F halten die eigentlich das deutsche Volk???

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